SG_VERSICHERUNGSGERICHT EL 2012/38 vom 23. Oktober 2013 , Entscheid Versicherungsgericht, 23.10.2013 - Sg Versicherungsgericht (2013)
Durchführungsstelle fälschlicherweise nur eine BVG-Rente bei den Einnahmen an, wodurch EL ausbezahlt wurden, auf die tatsächlich kein Anspruch bestand. Die Beschwerdeführerin hat ihre Prüfungspflicht verletzt, wodurch sie den Fehler auf den EL-Berechnungsblättern nicht erkannte und nicht darauf aufmerksam machte. Falls die Beschwerdeführerin für sich erkennbar selbst nicht in der Lage ist, die EL-Berechnung zu überprüfen, so hätte sie dafür die Unterstützung eines Dritten beanspruchen müssen. Der gute Glaube als Erlassvoraussetzung ist zu verneinen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kanton St. Gallen vom 23.Oktober 2013; EL 2012/38).